IMPRESSUM & AGB'S
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InTime begrüßt alle User, die sich der Community anschließen, Homepages kreieren und Welten verbinden. Nutzen Sie unsere Free Service Angebote wie Counter, Gästebücher und alle anderen kostenlosen Serviceleistungen. Wir sind eine große Gemeinschaft mit zufriedenen Membern und beabsichtigen dieses auch zu bleiben und zu fördern.
Was unsere Einstellung und Politik angeht, so möchten wir ehrlich zu Ihnen sein. Wir stehen für Freiheit des Ausdrucks auf unseren Seiten, aber nicht für ungezügelte Redefreiheit. Denn wir möchten vorwärts kommen und dies nicht auf Kosten anderer.
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AGB's
Vertragszweck bei Providerverträgen
InTime-IT tritt als Internetprovider auf und vermittelt dem Kunden zu diesem Zweck primär Domainnamen und Mailadressen. Weiters werden die zur Nutzung der Domainnamen und Mailadressen notwendigen Ressourcen zur Verfügung gestellt. Der zwischen InTime-IT und dem Kunden dazu vereinbarte Vertrag ist daher als Providervertrag zu interpretieren.
nic.at als Vertragspartner
InTime-IT vermittelt dem Kunden in Vollmacht für nic.at den vertragsgegenständlichen Domainnamen. In Bezug auf den zugeteilten Domainnamen schließt der Kunde den Vertrag - sowohl mit InTime-IT - als auch mit nic.at ab. Gegenüber nic.at gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von nic.at, welche auf der Homepage des genannten Unternehmens zugänglich sind. Gegenüber InTime-IT gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Verantwortung für den Betrieb von Domainadressen und E-Mails, die zivil- und strafrechtliche Verantwortung für den Betrieb von Domainadressen, Webseiten und E-Mail-Verkehr trägt der Kunde selbst. Erwachsen der InTime-IT durch rechtswidriges Verhalten des Kunden Nachteile, so ist Letzterer der InTime-IT gegenüber zur vollständigen Schadloshaltung verpflichtet.
E-Mail
Der Kunde erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass rechtswirksame Erklärungen beider Vertragsteile (insbesondere Vertragsschluss, Kündigungen durch InTime-iT, Rechnungen etc.) auch über E-Mail stattfinden können (gilt nicht für Kündigungen durch den Kunden), und zwar in Kenntnis der Risiken einer Übermittlung per Internet. Um Irrtümer über Zeitpunkt und Umfang einer Kündigung zu vermeiden, ist eine solche seitens des Kunden jedoch nur mittels den hierfür von InTime-iT (MM4YOU) vorgesehenen und bereitgestellten Formularen und/oder schriftliches Schreiben mit Unterschrift der verantwortlichen berechtigten Person durch Versenden mit der Post oder Faxen möglich (vgl hierzu auch den Punkt Kündigung dieser AGB).
Salvatorische Klausel
Sollte ein Teil der vorgenannten Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bedingungen nicht berührt werden. Anstelle des unwirksamen Passus soll im Wege der Anpassung eine andere angemessene Regelung gelten, die wirtschaftlich dem am nächsten kommt, was zuvor beabsichtigt wurde. Gemeinsame Erklärungen beider Vertragsteile (insbesondere Vertragsabschluß, Kündigungen durch InTime-IT , Rechnungen etc.) auch über E-Mail stattfinden können (gilt nicht für Kündigungen durch den Kunden), und zwar in Kenntnis der Risiken einer Übermittlung per Internet. Um Irrtümer über Zeitpunkt und Umfang einer Kündigung zu vermeiden, ist eine solche - seitens des Kundens - jedoch nur mittels den hierfür von InTime-IT vorgesehenen und bereitgestellten Formularen und/oder schriftliches Schreiben mit Unterschrift der verantwortlichen berechtigten Person durch Versenden mit der Post oder Faxen möglich (vgl. hierzu auch den Punkt Kündigung dieser AGB).
Internetanschluß
InTime-IT hat das Recht, bei Zahlungsverzug eine Sperrgebühr für jede Sperre von Euro 20,-- in Rechnung zu stellen. Bei mehrmaligem Zahlungsverzug nimmt sich InTime-IT das Recht, den Anschluß - bzw. den Kunden - ohne vorherige Benachrichtigung fristlos zu kündigen.Freischaltung des Internetanschlusses erfolgt nru nach vollständiger Bezahlung aller offnenen Rechnungen wobei auch hier eine Entsperrgebühr von Euro 20,-- verrechnet wird.
Internetdienstleistungen
Es gelten in allen Bereichen 1 Jahr Vertragsbindung ab Ausstellung der ersten Rechnung. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt den gesammt geschuldeten Betrag (inkl. der im ersten Vertragsjahr entstehenden Kosten und inkl. der anfallenden Leistungen, die für die vorzeitige Kündigung beansprucht werden) sofort einzufordern. Bei Zahlungsverzug behalten wir uns das Recht vor alle Dienstleistungen sofort einzustellen (bei Mailadressen wird das Mail senden gesperrt, jedoch dies betrifft auch das Empfangen und der Zugriff auf die Mails). Alle Internetdienstleistungen werden erst nach Zahlungseingang freigeschaltet. Allgemein gilt bei Internetdienste, das bei Zahlungsverzug eine sofortige Sperre aller Dienste verhängt wird und mit einer Sperrgebühr von Euro 20,-- zu entrichten ist. Bei Entsperrung werden ebenfalls Euro 20,-- fällig gemacht.
Webhosting und Websites
Alle Webhosting Pakete werden erst nach erstem Zahlungseingang freigeschaltet und die Domain bestellt. Bei Zahlungsverzug werden die Webhosting Pakete ausnahmslos gesperrt und können erst nach Zahlungseingang des gesammt geschuldeten Betrags freigeschaltet. Websites die von uns zur Verfügung gestellt wurden (Sponsoring, etc.), befinden sich im Besitz von InTime-iT. Lediglich der Inhalt der von uns erstellten Website befinden sich in Besitz des Kunden. Die Website bzw. das Design kann vom Kunden gekauft werden, wobei alle Rechte nach Zahlungseingang an den Kunden übergehen. Des weiteren gilt im ersten Jahr vollständige Bezahlung des 1. Vertragsjahres, danach kann auf monatliche Bezahlung umgestellt werden. Für die Registrierung der ersten Domain ist ein Webhosting Paket zwingend erforderlich, weitere Domains können danach zu dem einen Webhosting Paket dazugebucht werden.
Anmeldung neuer Mailadressen
Bei der Anmeldung von neuen Mailadressen werden keine gefälschten Namen oder Personenangaben akzeptiert und können ausnahmslos von InTime-IT gelöscht werden. Wir behalten uns das Recht vor, daß bei gesetzeswidrigem Verhalten im Mailverkehr, diese in unserem System gesperrt werden und zur Anzeige gebracht werden. Missbrauch von Mailadressen wird rechtlich verfolg und zur Anzeige gebracht, dies gilt auch für Spammer.
Postsendungen
InTime-IT bietet dem Kunden zu den in der Preisliste angeführten Pauschalpreisen und Konditionen die Möglichkeit, sich E-Mails per Post zukommen zu lassen. Es ist unvermeidbar, daß InTime-IT im Rahmen dieser Serviceleistung zufällig Inhalte der Briefe zur Kenntnis gelangen können. Der Kunde gibt daher für diese Kenntnisnahme seine ausdrückliche Zustimmung.
Zahlung und Preise
Alle angegebenen Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, inkl. MwSt. für Privatpersonen, exkl. MwSt. für Firmen und sind sofort zu zahlen.
Zahlungsbedingungen
Sämtliche Zahlungen sind spätestens 7 Werktage nach Vertragsabschluß fällig, periodische Zahlungen - je nach Verrechnungsperiode. Der Kunde gerät mit Versäumnis der genannten Frist automatisch in Verzug, ohne daß es einer Mahnung bedarf.
Zahlungsverzug
Bei verspäteter Zahlung schuldet der Kunde auch ohne Verschulden InTime-IT Verzugszinsen in der Höhe von 10 Prozent, sowie den Ersatz von Mahnspesen und der Kosten außergerichtlicher Verfolgung von Ansprüchen. Pro Mahnung wird eine Pauschalgebühr von € 10,-- verrechnet. Im Übrigen werden im Falle eines Zahlungsrückstandes eingehende Zahlungen zuerst auf Spesen und Zinsen, dann auf die älteste offene Forderung angerechnet, sodaß die Bezahlung des Jahresentgelts erst dann rechtswirksam erfolgt ist, wenn sämtliche Rückstände abgedeckt sind.
Änderungen der Entgelte
InTime-IT hat das Recht, die Preise für neue Verrechnungsperioden zu erhöhen, sofern dies nicht gegen die guten Sitten verstößt. Es ist die Pflicht des Kunden sich regelmäßig über die aktuellen Preise auf der Internetseite von InTime-IT zu informieren. Eine Preisänderung tritt mit der nächsten vom Kunden zu leistenden Zahlung für die neue Verrechnungsperiode in Kraft. Ist der Kunde mit der neuen Entgelthöhe nicht einverstanden, so steht es ihm frei den Vertrag mit Wirksamkeit für die nächste Verrechnungsperiode zu kündigen. Das Recht von InTime-IT , Entgeltrückstände und - wie unter dem Punkt Zahlungsverzug beschriebene - Entschädigungen zu verlangen, bleibt hiervon unberührt. (Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen). Es ist Pflicht des Kunden, sich regelmäßig auf der Internetseite von InTime-IT über die aktuellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zu informieren. Die jeweiligen Verträge mit dem Kunden werden, - unbeschadet der im nächsten Absatz folgenden Bedingungen - zu den per Zeitpunkt des Vertragsabschlusses geltenden AGB abgeschlossen. InTime-IT hat das Recht eine Änderung dieser AGB vorzunehmen, soweit eine Änderung nicht gegen die guten Sitten verstößt. Ist der Kunde mit den neuen AGB, die auf der Internetseite von InTime-IT veröffentlicht werden, nicht einverstanden, so kann er den Vertrag mit sofortiger Wirkung innerhalb von 4 Wochen kündigen. Nach Ablauf dieser Frist gelten die neuen AGB als genehmigt. Bei Kündigung wird das, bis zu diesem Zeitpunkt bereits entrichtete Entgelt, entsprechend dem noch verbleibenden Zeitraum anteilig rückerstattet.
Abgaben und Preise
InTime-IT kann für Abgaben (z.B. AKM, etc.), die sich aufgrund der Internetseite des Kunden ergeben, nicht haftbar gemacht werden. Der Kunde bestätigt in einem solchen Fall, InTime-IT schad- und klaglos zu halten. Alle Preise in diesem Vertrag, auf den Preislisten und Mustervorlagen werden inklusive Umsatzsteuer angegeben.
Ausschluß der Zurückhaltung
Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen nicht vollständiger Gesamtlieferungen, Garantie- oder Gewährleistungsansprüchen oder Bemängelungen zurückzuhalten.
Termine
InTime-IT ist bemüht, nach Möglichkeit den Terminwünschen des Kunden nachzukommen. Arbeitsüberlastungen seitens InTime-IT können aber zu entsprechenden Verschiebungen führen.
Höhere Gewalt
InTime-IT kann nicht für Fälle höherer Gewalt zur Verantwortung gezogen werden, auch wenn sie in seine Sphäre fallen. Er haftet insbesondere nicht für Systemausfälle und vergleichbare technische Probleme, die er nicht zu verantworten hat.
Gewährleistung
InTime-IT gewährleistet, daß die programmierte Software frei von wesentlichen Mängeln ist. Für unwesentliche Mängel besteht keine Gewährleistung. Die so gestaltete Gewährleistung für einmalige Leistungen beträgt 6 Monate. Besteht jedoch zwischen InTime-IT und dem Kunden ein Dauerschuldverhältnis, aus dem periodisch Entgelte zu leisten sind, gewährleistet InTime-IT für die Leistungen aus diesem Dauerschuldverhältnis die wesentliche Funktion der Software für die Dauer des aufrechten Vertrages, nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen. Das die Software absolut fehlerfrei läuft, kann also nicht garantiert werden. Wesentliche Beeinträchtigungen der Funktion werden jedoch durch InTime-IT innerhalb angemessener Zeit behoben. Kein Mangel liegt vor, wenn das System lediglich aufgrund von zahlreichen Zugriffen überlastet ist. Das Recht auf Preisminderung und das Recht auf Wandlung sind ausgeschlossen. InTime-IT leistet keine Gewähr dafür, daß der vom Kunde beantragte Domain- bzw. Subdomain-Name nicht bereits vergeben ist. Ist dies jedoch der Fall, hat der Kunde das Recht, einen anderen entsprechenden Namen zu wählen. InTime-IT gewährleistet, daß die von ihm programmierten Webseiten auf dem Browser Microsoft Internet Explorer in der bei Programmierung der Webseiten aktuellen Version frei von wesentlichen Mängeln funktionieren. Das die Webseiten von anderen Browsern dargestellt werden können, wird nicht gewährleistet.
Haftung
InTime-IT haftet für Schäden, soweit ihm Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden. Die Beweislast dafür liegt also beim Kunden. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Der Ersatz von Folgeschäden, Vermögensschäden, entgangenem Gewinn, nicht erzielten Ersparnissen, Zinsverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter, ist auf jeden Fall ausgeschlossen. InTime-IT haftet für Schäden, die seine Gehilfen bzw. Dienstnehmer verursachen, gemäß § 1313a nur insofern, als der Schaden durch eine Handlung grob fahrlässig verursacht wurde, die zur Erfüllung der Vertragspflichten unumgänglich nötig war. InTime-IT haftet nicht für Schäden, die in den Zuständigkeitsbereich seiner Partner fallen. (Hier gelten die AGB des jeweiligen Partners!)
Anfechtungsverzicht
Die Vertragsteile erklären, daß ihnen nach den derzeit gegebenen Verhältnissen der wahre Wert des Vertragsgegenstandes bekannt ist, und sie Leistung und Gegenleistung als beiderseits angemessen anerkennen, sodaß eine Anfechtung der abgeschlossenen Verträge wegen Irrtums ausgeschlossen erscheint und sie auf eine solche auch ausdrücklich verzichten.
Auflösung
InTime-IT ist berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigen Gründen, - insbesondere wegen Verzug (ab der dritten Mahnung) oder wegen Verstoß gegen die Vertragsbestimmungen, oder wenn der Kunde im Verdacht steht, im Rahmen seiner Webseiten oder mittels E-Mails rechtswidrige (insbesondere strafbare) Handlungen zu begehen - mit sofortiger Wirkung aufzulösen, und/oder seine Leistungen umgehend einzustellen. In diesem Fall hat InTime-IT Anspruch auf die Bezahlung aller vertraglich geschuldeten Entgelte bis zum nächsten regulären Kündigungstermin (Kündigung durch Kunden, vgl. Bestimmungen dazu!) und auf Ersatz etwaiger Stehzeiten danach oder frustrierter Aufwendungen, sowie Anspruch auf Ersatz jeglichen entstandenen Schadens. Generell gilt bei InTime-iT Dienstleistungen (Hosting, etc.) eine Vertragsbindung von einem Jahr ab der ersten ausgestellten Rechnung!
Kündigung
Dauerschuldverhältnisse können ausschließlich mittels Verwendung der dafür vorgesehenen Formulare und/oder schriftlichen Schreibens mit Unterzeichnung der verantwortlichen und berechtigten Person durch eingeschriebenen Brief oder Telefax unter Einhaltung einer dreimonatigen Frist zum Ablauf eines jeden Verrechnungsjahres gekündigt werden (vgl. hierzu auch den Punkt E-Mail dieser AGB). Die Kündigung der Bereitstellung von Domainnamen mit der Endung .info und .biz ist jedoch frühestens nach Ablauf von 2 Jahren, mit der Endung .tv nach Ablauf von 3 Jahren möglich. Generell gilt bei InTime-iT Dienstleistungen (Hosting, etc.) eine Vertragsbindung von einem Jahr ab der ersten ausgestellten Rechnung!
Zessionsverbot
Die Übertragung von zwischen InTime-IT und Kunden geschlossenen Verträgen, sowie die Abtretung von Rechten und Übertragung von Pflichten aus diesen Verträgen, ist ohne schriftliche Zustimmung von InTime-IT unzulässig.
Aufrechnungsverbot
Alle Forderungen aus Verträgen zwischen InTime-IT und dem Kunden unterliegen einem Aufrechnungsverbot. Das Aufrechnungsverbot kommt dann nicht zur Anwendung, wenn die betreffende Forderung von InTime-IT ausdrücklich anerkannt wurde.
Auslegungsregeln
Auf das Vertragsverhältnis sind - unbeschadet der gesetzlichen Verbraucherschutzbestimmungen - auch dann die Regeln eines zweiseitigen Handelsgeschäftes anwendbar, wenn der Kunde kein Kaufmann sein sollte. Sollten einzelne Bestimmungen der Verträge oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig sein oder ungültig werden, so wird hierdurch der übrige Inhalt der Verträge bzw. der Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht berührt. Die Vertragspartner werden zusammenwirken, um eine Regelung zu finden, die den ungültigen Bestimmungen möglichst nahe kommt.
Nebenabreden
Wer die Vereinbarung von Nebenabreden oder Änderungen dieser AGB oder der Musterverträge und Preislisten behauptet, dem obliegt der schlüssige Beweis darüber. Sollte ein Teil der vorgenannten Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bedingungen nicht berührt werden. Anstelle des unwirksamen Passus soll im Wege der Anpassung eine andere angemessene Regelung gelten, die wirtschaftlich dem am nächsten kommt, was zuvor beabsichtigt wurde.e und Preislisten behauptet, dem obliegt der schlüssige Beweis darüber.
Verträge
InTime-IT tritt bei An– und Verkäufen NICHT von Verträgen (sowohl mündlich als auch schriftlich) zurück, außer es bestehen bestimmte Gründe, die von InTime-IT nicht akzeptiert werden. Der An– und Verkäufer hat kein Recht bestehende Verträge (sowohl mündlich als auch schriftlich) zurückzuweisen, solange sie den gesetzlichen Anforderungen entsprechen. Der An- und Verkäufer hat das Recht bei gesetzwidrigen Verträgen vom Vertrag zurückzutreten.
Umgang mit InTime-IT
InTime-IT duldet keinerlei Beschimpfungen, Provokationen, Beleidigungen und Verleumdungen. Jeder Kunde hat sich an die "guten Sitten" zu halten. Werden diese Regeln nicht vom Kunden eingehalten, sehen wir uns gezwungen, mit Ihnen eingegangene Verträge und Dienstleistungen mit sofortiger Wirkung fristlos zu kündigen.
Verbraucherschutzbestimmungen
Die Verbrauchern gesetzlich zwingend zustehenden Rechte, insbesondere nach dem Konsumentenschutzgesetz, werden durch diese Geschäftsbedingungen nicht berührt. Verbraucher im Sinne des KSchG sind berechtigt, innerhalb einer Woche nach Vertragsabschluß vom Vertrag zurückzutreten.
Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
Den Vertragsbeziehungen liegt europaweites Recht zugrunde. Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf (UNCITRAL-Kaufrechtsübereinkommen, CISG) ist ausgeschlossen. Für die Beilegung von Streitigkeiten über die Gültigkeit der Vertragsbeziehungen, aus den Vertragsbeziehungen und nach Beendigung der Vertragsbeziehungen wird das dem Streitwert nach zuständige Gericht für Handelssachen ausschließlich für zuständig erklärt.